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Wahlauswertung Thüringen

72384292_2358246977563475_6697775342314061824_nVor der Auswertung, das wichtigste: Wir danken erst einmal allen GenossInnen, die dieses tolle Wahlergebnis ermöglicht haben. Es war nur möglich, weil wir als LINKE alle (wieder) an einem Strang gezogen haben.

Vorgeschichte und Ausgangslage

Nach den Landtagswahlen in Thüringen im Jahre 2009 gab es eine rot-rot-grüne Mehrheit im Landtag. Doch die Bundes-SPD hatte schon vorher beschlossen, dass eine Koalition mit der LINKEN ausgeschlossen ist, wenn man dabei der kleine Koalitionspartner ist. So begab sich die SPD unter dem Widerstand der Jusos in eine Koalition mit der CDU und verlängerte deren seit 1990 andauernde Regierungszeit um weitere 5 Jahre. Im Laufe dieser 5 Jahre entschied die SPD, dass künftig die Wahl eines LINKEN Ministerpräsidenten akzeptabel sei. So wurde denn schon der Wahlkampf 2014 mit einer klaren Perspektive auf r2g geführt. SPD, Grüne und LINKE betrachteten sich als Konkurenten, nicht als Gegner. Die LINKE stellte vor dem Wahlkampf fest, dass Bodo als Politiker in Thüringen bekannter ist als alle anderen und auch beliebter als die Partei selbst. Aus diesem Umstand wurde die Konsequenz gezogen den Wahlkampf ganz auf Bodo als zukünftigen Ministerpräsidenten auszurichten. Weiterlesen

MFG-Wahlauswertung – Die Linke, die sterbende PDS, das Ostproblem und die Schuldfrage

LTW19_Sharepic_Ost_quadratisch-300x300Woher kommen die Ergebnisse der Landtagswahl im Osten? Die Marxistisch-Feministische Gruppe stellt sechs analytische Thesen auf und schlägt vier praxisorientiertere Punkte vor, wie wir jetzt in die Verhältnisse eingreifen können.

„Selbstkritik, rücksichtslose, grausame,bis auf den Grund der Dinge gehende Selbstkritikist Lebensluft und Lebenslicht der proletarischen Bewegung.“
Rosa Luxemburg – Die Krise der Sozialdemokratie

1: Der Rechtsruck war schon lange da

Die Geschichte der Landtagswahlen ist schnell erzählt. Was lange so aussah wie eine Wahl zwischen Grünen und AfD, wurde auf den letzten Metern noch eine Wahl zwischen AfD und den Ministerpräsidenten-Parteien. Die CDU in Sachsen und die SPD in Brandenburg haben weniger stark verloren als gedacht. Vor allem die strukturschwachen und abgehängtesten Regionen in Sachsen und Brandenburg sind nun blau. Die AfD hat sich im Osten festgesetzt und es ist nicht damit zu rechnen, dass sie so schnell wieder verschwindet. Weiterlesen

Wahlauswertung Europa, Bremen und Kommunalwahlen

Die Wahlauswertungen sind dramatischer als das Ergebnis vermuten lässt. Die Wahl wurde vor allem im Osten verloren und entsprechend sollten wir das Ergebnis diskutieren.

International

Die Europäische Union steckt in ihrer größten Krise. Erstmals will ein Land die EU verlassen – was in den EU-Verträgen nicht mal als Option vorgesehen war. Dennoch haben diese und andere Fragen im „Europawahlkampf“ überhaupt keine Rolle gespielt. Stattdessen ging es abstrakt um Pro oder Contra Europa. Weiterlesen