Schlagwort-Archiv: DIE LINKE

MFG-Wahlauswertung – Die Linke, die sterbende PDS, das Ostproblem und die Schuldfrage

LTW19_Sharepic_Ost_quadratisch-300x300Woher kommen die Ergebnisse der Landtagswahl im Osten? Die Marxistisch-Feministische Gruppe stellt sechs analytische Thesen auf und schlägt vier praxisorientiertere Punkte vor, wie wir jetzt in die Verhältnisse eingreifen können.

„Selbstkritik, rücksichtslose, grausame,bis auf den Grund der Dinge gehende Selbstkritikist Lebensluft und Lebenslicht der proletarischen Bewegung.“
Rosa Luxemburg – Die Krise der Sozialdemokratie

1: Der Rechtsruck war schon lange da

Die Geschichte der Landtagswahlen ist schnell erzählt. Was lange so aussah wie eine Wahl zwischen Grünen und AfD, wurde auf den letzten Metern noch eine Wahl zwischen AfD und den Ministerpräsidenten-Parteien. Die CDU in Sachsen und die SPD in Brandenburg haben weniger stark verloren als gedacht. Vor allem die strukturschwachen und abgehängtesten Regionen in Sachsen und Brandenburg sind nun blau. Die AfD hat sich im Osten festgesetzt und es ist nicht damit zu rechnen, dass sie so schnell wieder verschwindet. Weiterlesen

Wahlauswertung Europa, Bremen und Kommunalwahlen

Die Wahlauswertungen sind dramatischer als das Ergebnis vermuten lässt. Die Wahl wurde vor allem im Osten verloren und entsprechend sollten wir das Ergebnis diskutieren.

International

Die Europäische Union steckt in ihrer größten Krise. Erstmals will ein Land die EU verlassen – was in den EU-Verträgen nicht mal als Option vorgesehen war. Dennoch haben diese und andere Fragen im „Europawahlkampf“ überhaupt keine Rolle gespielt. Stattdessen ging es abstrakt um Pro oder Contra Europa. Weiterlesen

Bericht und Auswertung des Europaparteitags der LINKEN

Ausgangssituation

53226721_1339736332836109_73606797331529728_nDer Europaparteitag setzte den Konflikt in der Partei, der sich auf dem Leipziger Parteitag Bahn brach, nicht fort. Leipzig brachte die Differenzen in der Partei über die Antwort auf den Rechtsurck deutlich zu tage. Davon war diesmal nur indirekt etwas zu spüren: Nach den harten Auseinandersetzungen um „Aufstehen“ und #unteilbar die „richtige“ Strategie gegen rechts herrschte auf dem Parteitag eine scheinbar erschöpfte Ruhe. Weiterlesen

Bericht über die Mitgliederversammlung der Sozialistischen Linken

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Am 27. Januar 2019 hielt die Sozialistische Linke ihre diesjährige Mitgliederversammlung in Berlin ab, die von scharfen Kontroversen geprägt war.

Ausgangssituation

Die Sozialistische Linke ist mit ca. 1.000 Mitgliedern eine der größten Strömungen der Partei DIE LINKE. Die SL wurde maßgeblichaus dem Spektrum der WASG, der Gewerkschaften sowie von sozialdemokratisch bis marxistisch orientierten Mitgliedern gegründet. Sie bildete lange das linke Zentrum der Partei. Wie ein Gutteil der Partei wird die SL von den derzeitigen Kontroversen um den Umgang mit der AfD, der Migrations- und Klassenpolitik stark beansprucht. Schon bei der letzten Wahl-Mitgliederversammlung vor zwei Jahren führte das zu einiger Polarisierung, die sich im neu gewählten BundessprecherInnenrat fortsetzte. Weiterlesen