Schlagwort-Archiv: DIE LINKE

Grüne Verluste in Green City Freiburg: Eine linke Wahlanalyse der Landtagswahl 2021 in der grünen Hochburg Freiburg

Foto Wahlanalyse Freiburgvon Roberto del Aurel, 28.März 2021

Die GRÜNEN bauen in Baden-Württemberg ihre Hegemonie aus, beginnen jedoch, ihr klassisches progressiv-akademisches Milieu zu verlieren. Die LINKE kann in Freiburg sowohl im jungen akademischen, als auch im sozial prekären Milieu stark zulegen.

Die Landtagswahl 2016 war historisch: Die CDU (27%) erlitt die zweite heftige Niederlage gegen Kretschmanns GRÜNE, und verlor ein Drittel ihrer vorigen Stimmen. Die SPD (12,7 %) rutschte beinahe in die Bedeutungslosigkeit, und musste wieder in die Opposition wechseln. Gleichzeitig erzielte die AFD (15,1%, ihr bisher bestes Ergebnis in Westdeutschland) einen schockartigen Erfolg. Sie wurde aus dem Stand drittstärkste Kraft, und gewann die Direktmandate in Mannheim und Pforzheim. Der Wahlkampf war damals aufgeladen von den Auseinandersetzungen mit der AFD und den rassistischen Diskursen, die bundesweit von CDU, AFD und FDP angetrieben worden waren. Als Folge, fiel die Wahlbeteiligung (71%) historisch hoch aus – was man für die aktuelle Landtagswahl 2021, wo die Wahlbeteiligung wieder auf ein niedriges Niveau (63,8%)  fiel, im Hinterkopf behalten sollte.

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Bericht vom digitalen Bundesparteitag der LINKEN im März 2021

Bild: Martin Heinlein (CC-BY 2.0)

Bild: Martin Heinlein (CC-BY 2.0)

I. Ausgangslage

Der erste digitale Parteitag fiel in die Endphase des 2. Lockdowns. Der Parteitag stand aber weniger im Zeichen von Corona als im Zeichen des Endes der Ära Merkel und den Debatten um Fridays for Future. Die Kommunalwahlen in NRW hatten im Herbst gezeigt, dass der Klimawandel immer noch eines der gesellschaftlichen Hauptthemen ist, obwohl Fridays for Future an das Ende seines Bewegungszyklus gelangt ist. 

Mit der Wahl von Armin Laschet statt Friedrich Merz wurde 6 Wochen vor dem Parteitag klar, dass Deutschland auf eine schwarz-grüne Koalition im Herbst 2021 zusteuert. In Deutschland bahnen sich Koalitionen auf Bundesebene meist über längeren Zeitraum auf Landesebene an. Die Grünen regieren mittlerweile in einem Großteil der Bundesländer mit und sind de facto schon Ko-Regierung. Weiterlesen

DIE LINKE als Partei des Sozialismus im 21. Jahrhundert

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Debattenbeitrag der MFG zur Strategiedebatte der LINKEN 2020.

Gesellschaftliche Lagebestimmung: Der Neoliberalismus schafft sich seine Totengräber

Der Neoliberalismus begann seinen Siegeszug vor 40 Jahren. Die Eliten hatten genug von Sozialstaat, Demokratie und Wohlstand für alle. Die Industrie wurde ausgelagert, um die Löhne zu drücken und die Gewerkschaften zu schwächen. Die Wirtschaftsplanung übernahmen gänzlich die großen Unternehmen. Der vorausdenkende sozialdemokratische Wohlfahrtsstaat wurde ausgehöhlt. Mit der wegfallenden Systemkonkurrenz 1990 brachen alle Dämme. Ostdeutschland wurde zum neoliberalen Versuchslabor und viele Ostdeutsche Bürger 2. Klasse – die Frauen und Migrant*innen unter ihnen traf es umso härter. Die offizielle Politik beförderte die zerstörerischen Marktprozesse. Statt Solidarität dominiert das Recht des Stärkeren – jede*r ist sich selbst am nächsten. Die Ellenbogenmentalität stärkt heute wie damals die Rechten in Ost und West – vor allem in den krisengeplagten Regionen in den Bundesländern vom Ruhrgebiet bis in die Lausitz. Weiterlesen

MFG-Wahlauswertung – Die Linke, die sterbende PDS, das Ostproblem und die Schuldfrage

LTW19_Sharepic_Ost_quadratisch-300x300Woher kommen die Ergebnisse der Landtagswahl im Osten? Die Marxistisch-Feministische Gruppe stellt sechs analytische Thesen auf und schlägt vier praxisorientiertere Punkte vor, wie wir jetzt in die Verhältnisse eingreifen können.

„Selbstkritik, rücksichtslose, grausame,bis auf den Grund der Dinge gehende Selbstkritikist Lebensluft und Lebenslicht der proletarischen Bewegung.“
Rosa Luxemburg – Die Krise der Sozialdemokratie

1: Der Rechtsruck war schon lange da

Die Geschichte der Landtagswahlen ist schnell erzählt. Was lange so aussah wie eine Wahl zwischen Grünen und AfD, wurde auf den letzten Metern noch eine Wahl zwischen AfD und den Ministerpräsidenten-Parteien. Die CDU in Sachsen und die SPD in Brandenburg haben weniger stark verloren als gedacht. Vor allem die strukturschwachen und abgehängtesten Regionen in Sachsen und Brandenburg sind nun blau. Die AfD hat sich im Osten festgesetzt und es ist nicht damit zu rechnen, dass sie so schnell wieder verschwindet. Weiterlesen

Wahlauswertung Europa, Bremen und Kommunalwahlen

Die Wahlauswertungen sind dramatischer als das Ergebnis vermuten lässt. Die Wahl wurde vor allem im Osten verloren und entsprechend sollten wir das Ergebnis diskutieren.

International

Die Europäische Union steckt in ihrer größten Krise. Erstmals will ein Land die EU verlassen – was in den EU-Verträgen nicht mal als Option vorgesehen war. Dennoch haben diese und andere Fragen im „Europawahlkampf“ überhaupt keine Rolle gespielt. Stattdessen ging es abstrakt um Pro oder Contra Europa. Weiterlesen

Bericht und Auswertung des Europaparteitags der LINKEN

Ausgangssituation

53226721_1339736332836109_73606797331529728_nDer Europaparteitag setzte den Konflikt in der Partei, der sich auf dem Leipziger Parteitag Bahn brach, nicht fort. Leipzig brachte die Differenzen in der Partei über die Antwort auf den Rechtsurck deutlich zu tage. Davon war diesmal nur indirekt etwas zu spüren: Nach den harten Auseinandersetzungen um „Aufstehen“ und #unteilbar die „richtige“ Strategie gegen rechts herrschte auf dem Parteitag eine scheinbar erschöpfte Ruhe. Weiterlesen

Bericht über die Mitgliederversammlung der Sozialistischen Linken

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Am 27. Januar 2019 hielt die Sozialistische Linke ihre diesjährige Mitgliederversammlung in Berlin ab, die von scharfen Kontroversen geprägt war.

Ausgangssituation

Die Sozialistische Linke ist mit ca. 1.000 Mitgliedern eine der größten Strömungen der Partei DIE LINKE. Die SL wurde maßgeblichaus dem Spektrum der WASG, der Gewerkschaften sowie von sozialdemokratisch bis marxistisch orientierten Mitgliedern gegründet. Sie bildete lange das linke Zentrum der Partei. Wie ein Gutteil der Partei wird die SL von den derzeitigen Kontroversen um den Umgang mit der AfD, der Migrations- und Klassenpolitik stark beansprucht. Schon bei der letzten Wahl-Mitgliederversammlung vor zwei Jahren führte das zu einiger Polarisierung, die sich im neu gewählten BundessprecherInnenrat fortsetzte. Weiterlesen