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Bericht vom digitalen Bundesparteitag der LINKEN im März 2021

Bild: Martin Heinlein (CC-BY 2.0)

Bild: Martin Heinlein (CC-BY 2.0)

I. Ausgangslage

Der erste digitale Parteitag fiel in die Endphase des 2. Lockdowns. Der Parteitag stand aber weniger im Zeichen von Corona als im Zeichen des Endes der Ära Merkel und den Debatten um Fridays for Future. Die Kommunalwahlen in NRW hatten im Herbst gezeigt, dass der Klimawandel immer noch eines der gesellschaftlichen Hauptthemen ist, obwohl Fridays for Future an das Ende seines Bewegungszyklus gelangt ist. 

Mit der Wahl von Armin Laschet statt Friedrich Merz wurde 6 Wochen vor dem Parteitag klar, dass Deutschland auf eine schwarz-grüne Koalition im Herbst 2021 zusteuert. In Deutschland bahnen sich Koalitionen auf Bundesebene meist über längeren Zeitraum auf Landesebene an. Die Grünen regieren mittlerweile in einem Großteil der Bundesländer mit und sind de facto schon Ko-Regierung. Weiterlesen

Bericht vom Bundeskongress der linksjugend [’solid]

28234898_10156415406689396_4905404581328733000_oDie linksjugend [’solid] traf sich am 15. Dezember zu einem kurzen Zwischen-Bundeskongress. In erster Linie ging es darum, Delegierte in die Parteigremien zu wählen. Deshalb gab es insgesamt wenig Antragsbehandlung. Mit ca. 170 Deligierten war der BuKo diesmal nicht so gut besucht, was auch daran lag, dass er nur eintägig war und die Delegierten im Frühjahr gewählt wurden, als noch niemand mit einem Winter-BuKo gerechnet hatte.

Anträge

Trotz der wenigen Zeit auf dem BuKo war die Antragsflut wieder einmal immens. Neben einigen inhaltlichen nach vorne gerichteten Anträgen, wie etwa zu Mieten- oder Digitalpolitik, gab es leider auch eine Vielzahl von Anträgen, deren oberstes Ziel offensichtlich die Provokation der innerverbandlichen Gegner*innen war. Weiterlesen

Bericht über die Mitgliederversammlung der Sozialistischen Linken

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Am 27. Januar 2019 hielt die Sozialistische Linke ihre diesjährige Mitgliederversammlung in Berlin ab, die von scharfen Kontroversen geprägt war.

Ausgangssituation

Die Sozialistische Linke ist mit ca. 1.000 Mitgliedern eine der größten Strömungen der Partei DIE LINKE. Die SL wurde maßgeblichaus dem Spektrum der WASG, der Gewerkschaften sowie von sozialdemokratisch bis marxistisch orientierten Mitgliedern gegründet. Sie bildete lange das linke Zentrum der Partei. Wie ein Gutteil der Partei wird die SL von den derzeitigen Kontroversen um den Umgang mit der AfD, der Migrations- und Klassenpolitik stark beansprucht. Schon bei der letzten Wahl-Mitgliederversammlung vor zwei Jahren führte das zu einiger Polarisierung, die sich im neu gewählten BundessprecherInnenrat fortsetzte. Weiterlesen