Rückblick und Ausblick – der XVIII. SDS BuKo in Köln

Der SDS-BuKo ist vorbei und wir werfen noch einmal einen kurzen Blick auf die Debatten, Beschlüsse und Wahlen zurück: von fünf Stunden Leitantragsdebatte, fehlenden Diskussionen bis zu erfreulichen Wahlergebnissen.

feministisch in/über Köln debatieren
Wie auf dem BuKo mehrfach betont wurde, ist unsere heutige Zeit gekennzeichnet von etlichen Krisen. Allem voran der Rechtsruck innerhalb der Gesellschaft, u.a. in Gestalt von Wahlerfolgen der AfD, Beschneidungen des Asylrechts sowie einem zunehmend konservativen Frauen*bild. Davon geprägt beschäftigte sich die Debatte zum Auftatkt des diesjährigen Bundeskongresses mit den Vorfällen in der Kölner Sylvesternacht, deren Aufarbeitung und dem Zusammenwirken zwischen Rassismus und Antifeminsmus. Auch wenn es Pseudofeminist*innen wie Seehofer behaupten möchten, Sexismus ist kein Importproblem, dass mit Geflüchteten nach Deutschland gekommen ist. Wir müssen Sexismus und Rassismus bekämpfen.

„Sexismus ist kein Importproblem, dass mit Geflüchteten nach Deutschland gekommen ist. Wir müssen Sexismus und Rassismus bekämpfen.“

Leider kam die Debatte schnell vom eigentlichen Thema ab und drehte sich vermehrt um die Sinnhaftigkeit des Engagements im Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“, in dem auch neoliberale Kräfte wie die SPD mitarbeiten. Einige waren der Meinung, dass uns eine solche Kooperation unglaubwürdig macht und es als Wegbereiter von rot-rot-grün auf Bundesebene gedeutet werden kann. Andere waren der Meinung, dass der Kampf auf der Straße und der Kampf in den Parlamenten getrennt voneinander betrachtet werden sollten. So geriet die feministische Debatte leider in den Hintergrund von Schaukämpfen.

Debatten und Beschlüsse
Ähnlich gestaltete sich die Debatte rund um den Leitantrag „Thesen zur LINKEN und zum SDS“. In 17 Thesen wurde diskutiert wo DIE LINKE ist, wohin sie sollte und wie das Verhältnis zwischen der Partei und SDS ist. An den ursprünglichen Text des Bundesvorstandes wurden über 40 Änderungsantäge gestellt. Die knapp fünfstündige Debatte änderte den Sinn – abgesehen von der Streichung des Positiven Bezuges auf Populismus – nur minimal. Jedoch ging wertvolle Zeit verloren, die man der dringend notwendigen Erneuerung der Satzung und weiteren inhaltlichen Anträgen hätte widmen können können.

Noch beschlossen wurden unter anderem der Antrag zur Tagung „10 Jahre SDS“, die Prüfung eines gemeinsamen Jugendwahlkampfes 2017 mit der linksjugend [’solid] und eine Solidaritätserklärung mit den Protesten in Frankreich. Zum letzten Aktionstag der französischen Proteste am 14. Juni hat der SDS eine Delegation geschickt, welche ausführlich berichten wird. Desweiteren wurde ein musikalisch eingebrachter Antrag zur Bildung einer AG „Antikommunsmus“ angenommen, sowie ein Antrag auf Prüfung des Ausbaus der Selbständigkeit gegenüber der linksjugend [’solid] bei der Entsendung der Bundesparteitagsdeligierten. Auf dem letzten Bundeskongress der linksjugend waren mehrere Delegierte des SDS nicht bestätigt worden.

„Die zähen Debatten und Schaukämpfe zeigen, dass das Format BuKo nicht immer optimal und für alle Menschen attraktiv ist“

Die zähen Debatten und Schaukämpfe zeigen, dass das Format BuKo nicht immer optimal und für alle Menschen attraktiv ist. Dank eines Antrages aus Leipzig fand eine intensive Debatte über ein alternatives Format statt. Zur Förderung eines besseren Austausches der Hoschulgruppen unter anderem über den Stand der „Exzellenzstrategie“ oder der Zivilklausel wird der Bundeskongress im Sommer 2017 deshalb in Leipzig als Politikforum genutzt werden. Der Samstag soll in diesem Zuge der Diskussion der Gruppenberichte und darauf hervorgehenden Themen dienen. Außerdem werden Gruppenberichte zu jedem Bundeskongress gesammelt und mit den Anträgen veröffentlicht. So wird eine bessere Vernetzung ermöglicht und es wird verhindert, dass jede Gruppe auf sich gestellt zum selben Thema arbeitet. An dem Format des Politikforums gab es teils scharfe Kritik. So stand der Vorwurf im Raum, dass eine Vorbereitungsgruppe den Inhalt der Diskussion bestimmen könnte anstatt der Gruppen durch die von ihnen gestellten Anträge. Wir sind der Auffassung, dass eine auf den Gruppenberichten basierende Diskussion die Praxis konkret vor Ort unter Umständen besser aufgreift als einzellne Anträge. So könnte das Format des Politikforums mehr und nicht weniger Bottom-Up, mehr und nicht weniger Demokratie bieten.

Kader*innen und Ämterwahlen
Die Berichte aus den Ortsgruppen haben gezeigt, dass die Arbeit oft auf wenigen Schultern lastet. Um die Anbindung neuerer Genoss*innen zu verbessern und die Gruppen handlungsfähiger zu machen wurde ein Konzept zur Kader*innenschulung angenommen.

Dass die Bundebene dringend Nachwuchs benötigt, zeigten die durchgeführten Wahlen: von zehn möglichen Plätzen im Bundesvorstand konnten leider nur vier besetzt werden, auch die Aufweichung der harten Quote über die kurzzeitig diskutiert wurde hätte daran nichts geändert. Dennoch freuen wir uns sehr über die Wahl unser beiden MFG Mitglieder Dorian aus Marburg für den Bundesvorstand und Betti aus Berlin für die Bundesgeschäftsführung. Außerdem wurden Daniel M. als Schatzmeister und Ronda (beide Berlin & Marx21) und Yasmin aus Münster in den Bundesvorstand gewählt.

Sehr erfeut sind wir außerdem auch über den angenommenen Antrag zum Marxismus-Feminismus Kongress, auf welchem der SDS mit einer zehnköpfigen Delegation vertreten sein wird.

Alles in allem war es ein recht kontroverser BuKo mit vielen Schaukämpfen und wenig Ergebnissen, dessen Zeit weit effektiver hätte genutzt werden können.