Wahlauswertung Thüringen

72384292_2358246977563475_6697775342314061824_nVor der Auswertung, das wichtigste: Wir danken erst einmal allen GenossInnen, die dieses tolle Wahlergebnis ermöglicht haben. Es war nur möglich, weil wir als LINKE alle (wieder) an einem Strang gezogen haben.

Vorgeschichte und Ausgangslage

Nach den Landtagswahlen in Thüringen im Jahre 2009 gab es eine rot-rot-grüne Mehrheit im Landtag. Doch die Bundes-SPD hatte schon vorher beschlossen, dass eine Koalition mit der LINKEN ausgeschlossen ist, wenn man dabei der kleine Koalitionspartner ist. So begab sich die SPD unter dem Widerstand der Jusos in eine Koalition mit der CDU und verlängerte deren seit 1990 andauernde Regierungszeit um weitere 5 Jahre. Im Laufe dieser 5 Jahre entschied die SPD, dass künftig die Wahl eines LINKEN Ministerpräsidenten akzeptabel sei. So wurde denn schon der Wahlkampf 2014 mit einer klaren Perspektive auf r2g geführt. SPD, Grüne und LINKE betrachteten sich als Konkurenten, nicht als Gegner. Die LINKE stellte vor dem Wahlkampf fest, dass Bodo als Politiker in Thüringen bekannter ist als alle anderen und auch beliebter als die Partei selbst. Aus diesem Umstand wurde die Konsequenz gezogen den Wahlkampf ganz auf Bodo als zukünftigen Ministerpräsidenten auszurichten. Weiterlesen

MFG-Wahlauswertung – Die Linke, die sterbende PDS, das Ostproblem und die Schuldfrage

LTW19_Sharepic_Ost_quadratisch-300x300Woher kommen die Ergebnisse der Landtagswahl im Osten? Die Marxistisch-Feministische Gruppe stellt sechs analytische Thesen auf und schlägt vier praxisorientiertere Punkte vor, wie wir jetzt in die Verhältnisse eingreifen können.

„Selbstkritik, rücksichtslose, grausame,bis auf den Grund der Dinge gehende Selbstkritikist Lebensluft und Lebenslicht der proletarischen Bewegung.“
Rosa Luxemburg – Die Krise der Sozialdemokratie

1: Der Rechtsruck war schon lange da

Die Geschichte der Landtagswahlen ist schnell erzählt. Was lange so aussah wie eine Wahl zwischen Grünen und AfD, wurde auf den letzten Metern noch eine Wahl zwischen AfD und den Ministerpräsidenten-Parteien. Die CDU in Sachsen und die SPD in Brandenburg haben weniger stark verloren als gedacht. Vor allem die strukturschwachen und abgehängtesten Regionen in Sachsen und Brandenburg sind nun blau. Die AfD hat sich im Osten festgesetzt und es ist nicht damit zu rechnen, dass sie so schnell wieder verschwindet. Weiterlesen

Wahlauswertung Europa, Bremen und Kommunalwahlen

Die Wahlauswertungen sind dramatischer als das Ergebnis vermuten lässt. Die Wahl wurde vor allem im Osten verloren und entsprechend sollten wir das Ergebnis diskutieren.

International

Die Europäische Union steckt in ihrer größten Krise. Erstmals will ein Land die EU verlassen – was in den EU-Verträgen nicht mal als Option vorgesehen war. Dennoch haben diese und andere Fragen im „Europawahlkampf“ überhaupt keine Rolle gespielt. Stattdessen ging es abstrakt um Pro oder Contra Europa. Weiterlesen

Bericht und Auswertung des Europaparteitags der LINKEN

Ausgangssituation

53226721_1339736332836109_73606797331529728_nDer Europaparteitag setzte den Konflikt in der Partei, der sich auf dem Leipziger Parteitag Bahn brach, nicht fort. Leipzig brachte die Differenzen in der Partei über die Antwort auf den Rechtsurck deutlich zu tage. Davon war diesmal nur indirekt etwas zu spüren: Nach den harten Auseinandersetzungen um „Aufstehen“ und #unteilbar die „richtige“ Strategie gegen rechts herrschte auf dem Parteitag eine scheinbar erschöpfte Ruhe. Weiterlesen

Bericht über die Mitgliederversammlung der Sozialistischen Linken

50930607_1319651468177929_7956797794855944192_n

Am 27. Januar 2019 hielt die Sozialistische Linke ihre diesjährige Mitgliederversammlung in Berlin ab, die von scharfen Kontroversen geprägt war.

Ausgangssituation

Die Sozialistische Linke ist mit ca. 1.000 Mitgliedern eine der größten Strömungen der Partei DIE LINKE. Die SL wurde maßgeblichaus dem Spektrum der WASG, der Gewerkschaften sowie von sozialdemokratisch bis marxistisch orientierten Mitgliedern gegründet. Sie bildete lange das linke Zentrum der Partei. Wie ein Gutteil der Partei wird die SL von den derzeitigen Kontroversen um den Umgang mit der AfD, der Migrations- und Klassenpolitik stark beansprucht. Schon bei der letzten Wahl-Mitgliederversammlung vor zwei Jahren führte das zu einiger Polarisierung, die sich im neu gewählten BundessprecherInnenrat fortsetzte. Weiterlesen

Commune IV online

Cover Commune 4Pünktlich zum BuKo in Berlin im Dezember 2016 kam die vierte Ausgabe unseres Debattenheftes heraus.

Hinter uns liegt ein Jahr, in dem uns die Monster der Rechten heimsuchten und immer stärker schienen. Dieser Gefahr und den Möglichkeiten zur Gegenwehr haben wir deshalb einen Schwerpunkt gewidmet. Hinzu kommen aktuelle Rezensionen und ein paar Gedanken zu einer erfolgreichen politischen Praxis in der LINKEN.

Die ganze Commune gibt es hier als PDF.

Jetzt anmelden zum Marxistisch-Feministischen Seminar

Bild MFS 2016

Marxismus und Feminismus – zwei gegensätzliche Denkrichtungen und Praxisformen? So muss es fast jedem erscheinen, der oder die politisch aktiv ist. Sowohl in der Partei DIE LINKE. als auch im SDS und der linksjugend [’solid] sind die einen für Arbeiterklasse und betonen den Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit und die anderen betonen Feminismus, Glitzer und postmoderne Theorien. Für undogmatische aber marxistisch-feministisch denkende Menschen ist da oft wenig Platz.

Auf einem ersten marxistisch-feministischen Seminar vom 30. September bis 3. Oktober in Berlin wollen wir zeigen, dass beides kein Widerspruch ist. Vielmehr wollen wir gemeinsam besprechen, inwiefern marxistisches und feministisches Denken und Handeln unbedingt zusammengehört.  Weiterlesen

Rückblick und Ausblick – der XVIII. SDS BuKo in Köln

Der SDS-BuKo ist vorbei und wir werfen noch einmal einen kurzen Blick auf die Debatten, Beschlüsse und Wahlen zurück: von fünf Stunden Leitantragsdebatte, fehlenden Diskussionen bis zu erfreulichen Wahlergebnissen.

feministisch in/über Köln debatieren
Wie auf dem BuKo mehrfach betont wurde, ist unsere heutige Zeit gekennzeichnet von etlichen Krisen. Allem voran der Rechtsruck innerhalb der Gesellschaft, u.a. in Gestalt von Wahlerfolgen der AfD, Beschneidungen des Asylrechts sowie einem zunehmend konservativen Frauen*bild. Davon geprägt beschäftigte sich die Debatte zum Auftatkt des diesjährigen Bundeskongresses mit den Vorfällen in der Kölner Sylvesternacht, deren Aufarbeitung und dem Zusammenwirken zwischen Rassismus und Antifeminsmus. Auch wenn es Pseudofeminist*innen wie Seehofer behaupten möchten, Sexismus ist kein Importproblem, dass mit Geflüchteten nach Deutschland gekommen ist. Wir müssen Sexismus und Rassismus bekämpfen. Weiterlesen

Commune III Online

Bildschirmfoto vom 2016-06-14 15:23:11Die dritte Ausgabe unseres Debattenheftes Commune ist gerade herausgekommen. Wenn ihr auf dem BuKo keine Gelegenheit hattet ein Heft mitzunehmen, dann könnt ihr es noch einmal digital nachlesen.

Einen Schwerpunkt ist die Debatte über die Strategie DER LINKEN mit Beiträgen von Janis und Jonathan. Außerdem bilanzieren Jakob, Betti und Janis das letzte Jahr im BuVo und Malte setzt seine Reihe über die Geschichte des Kapitalismus fort. Auch Rezensionen guter Bücher kommen wieder nicht zu kurz.

Die ganze Commune gibt es hier als PDF