Die Marxistisch-Feministische-Gruppe ist eine Strömung im Sozialistisch-Demokratischen-Studierendenverband (SDS), einer Studierendenorganisation, die der Partei Die Linke nahe steht, viele von uns arbeiten auch aktiv in der LINKEN mit. Auf dieser Seite findet ihr Informationen zu unserer Arbeit und unseren Ideen, sowie Informationen über Projekte und Kampagnen, die wir unterstützen.
Grüne Verluste in Green City Freiburg: Eine linke Wahlanalyse der Landtagswahl 2021 in der grünen Hochburg Freiburg
von Roberto del Aurel, 28.März 2021
Die GRÜNEN bauen in Baden-Württemberg ihre Hegemonie aus, beginnen jedoch, ihr klassisches progressiv-akademisches Milieu zu verlieren. Die LINKE kann in Freiburg sowohl im jungen akademischen, als auch im sozial prekären Milieu stark zulegen.
Die Landtagswahl 2016 war historisch: Die CDU (27%) erlitt die zweite heftige Niederlage gegen Kretschmanns GRÜNE, und verlor ein Drittel ihrer vorigen Stimmen. Die SPD (12,7 %) rutschte beinahe in die Bedeutungslosigkeit, und musste wieder in die Opposition wechseln. Gleichzeitig erzielte die AFD (15,1%, ihr bisher bestes Ergebnis in Westdeutschland) einen schockartigen Erfolg. Sie wurde aus dem Stand drittstärkste Kraft, und gewann die Direktmandate in Mannheim und Pforzheim. Der Wahlkampf war damals aufgeladen von den Auseinandersetzungen mit der AFD und den rassistischen Diskursen, die bundesweit von CDU, AFD und FDP angetrieben worden waren. Als Folge, fiel die Wahlbeteiligung (71%) historisch hoch aus – was man für die aktuelle Landtagswahl 2021, wo die Wahlbeteiligung wieder auf ein niedriges Niveau (63,8%) fiel, im Hinterkopf behalten sollte.
Echte Macht für soziale Bewegungen: Gene Sharps Theorie zu Gegenmacht durch Nichtkooperation
von Roberto del Aurel, 28.März 2021
Der folgende Beitrag lädt zur Debatte ein, und stellt nicht die allgemeine Meinung der Marxistisch-Feministischen-Gruppe dar.
Abstract:
Aktuelle soziale Bewegungen hoffen auf die Einsicht von Regierungen, und haben kein Konzept für eigene Gegenmacht. Die Machttheorie des Bewegungsforschers Gene Sharp schlägt als wirksame aggressive Methode die Nichtkooperation vor. Sharps Theorie ist gut vereinbar mit dem sozialistischen Begriff von Macht, und mit Ansätzen des Organizing. Durch diese Strategie können Bewegungen tatsächlich offensive Macht entwickeln.
Bericht vom digitalen Bundesparteitag der LINKEN im März 2021
Bild: Martin Heinlein (CC-BY 2.0)
Mit der Wahl von Armin Laschet statt Friedrich Merz wurde 6 Wochen vor dem Parteitag klar, dass Deutschland auf eine schwarz-grüne Koalition im Herbst 2021 zusteuert. In Deutschland bahnen sich Koalitionen auf Bundesebene meist über längeren Zeitraum auf Landesebene an. Die Grünen regieren mittlerweile in einem Großteil der Bundesländer mit und sind de facto schon Ko-Regierung. Weiterlesen
Digitaler Corona-Aktivismus: 4 Hinweise für politisch Aktive
Ein Debattenbeitrag von einigen MFG-Mitgliedern.
Durch Corona findet Aktivismus nun im digitalen Raum statt. Dieser Raum produziert Probleme, weil er Monopole schafft. Aber er bringt auch riesige Chancen, da wir jetzt endlich aus dem einfallslosen Trott der Demonstrations-Rituale ausbrechen können. Es wird Zeit dass Die Linke, als eine bundesweite Organisation, endlich das große Potential vernetzter Kommunikation versteht und für sich nutzt. Wir müssen damit rechnen, ein ganzes Jahr lang ohne physische Treffen auszukommen. Zeit uns die Fragen zu stellen, über die wir eigentlich ständig reden sollten.
These 1: Digitale Treffen sind super, außer für „Neue“.
Politische Treffen finden jetzt digital per Videokonferenz statt. Das verändert für politische Gruppen erstmal nicht so viel. Eventuell laufen Treffen jetzt sogar schneller, fressen weniger Anfahrtszeit, und es kommt zu Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Städten. Weiterlesen
5 Thesen für eine handlungsfähige Linke in Zeiten der Krise
Unter der Corona-Krise stellt sich die Frage, was linke Handlungsfähigkeit ausmacht, neu. Die politische Ausgangslage hat sich in den ersten Wochen der Krise dramatisch verändert und wird sich mit der einsetzenden tiefen Rezession, die sich sehr wahrscheinlich schnell zu einer globalen Krise des Kapitalismus ausweiten wird, weiterhin schnell verändern.
Linke Handlungsfähigkeit bedeutet zunächst abstrakt 1. die politische Ausgangslage realistisch zu analysieren und sich darüber zu verständigen, 2. davon ausgehend eine politische Strategie zu entwickeln, 3. die Fähigkeit zu entwickeln auf aktuelle Situationen taktisch reagieren zu können, 4. über eine Organisationsstruktur und Organisationsinstrumente zu verfügen, die es erlauben Strategie und Taktik in der Praxis umsetzen zu können. Wenn es dadurch 5. gelingt sozialistische Positionen sichtbar zu machen, bei den Herrschenden Handlungsdruck zu erzeugen oder direkt die eigenen Positionen umsetzen zu können, so ist dies der beste Beweis für die eigene Handlungsfähigkeit. Weiterlesen
DIE LINKE als Partei des Sozialismus im 21. Jahrhundert
Debattenbeitrag der MFG zur Strategiedebatte der LINKEN 2020.
Gesellschaftliche Lagebestimmung: Der Neoliberalismus schafft sich seine Totengräber
Der Neoliberalismus begann seinen Siegeszug vor 40 Jahren. Die Eliten hatten genug von Sozialstaat, Demokratie und Wohlstand für alle. Die Industrie wurde ausgelagert, um die Löhne zu drücken und die Gewerkschaften zu schwächen. Die Wirtschaftsplanung übernahmen gänzlich die großen Unternehmen. Der vorausdenkende sozialdemokratische Wohlfahrtsstaat wurde ausgehöhlt. Mit der wegfallenden Systemkonkurrenz 1990 brachen alle Dämme. Ostdeutschland wurde zum neoliberalen Versuchslabor und viele Ostdeutsche Bürger 2. Klasse – die Frauen und Migrant*innen unter ihnen traf es umso härter. Die offizielle Politik beförderte die zerstörerischen Marktprozesse. Statt Solidarität dominiert das Recht des Stärkeren – jede*r ist sich selbst am nächsten. Die Ellenbogenmentalität stärkt heute wie damals die Rechten in Ost und West – vor allem in den krisengeplagten Regionen in den Bundesländern vom Ruhrgebiet bis in die Lausitz. Weiterlesen
Bericht vom Bundeskongress der linksjugend [’solid]
Die linksjugend [’solid] traf sich am 15. Dezember zu einem kurzen Zwischen-Bundeskongress. In erster Linie ging es darum, Delegierte in die Parteigremien zu wählen. Deshalb gab es insgesamt wenig Antragsbehandlung. Mit ca. 170 Deligierten war der BuKo diesmal nicht so gut besucht, was auch daran lag, dass er nur eintägig war und die Delegierten im Frühjahr gewählt wurden, als noch niemand mit einem Winter-BuKo gerechnet hatte.
Anträge
Trotz der wenigen Zeit auf dem BuKo war die Antragsflut wieder einmal immens. Neben einigen inhaltlichen nach vorne gerichteten Anträgen, wie etwa zu Mieten- oder Digitalpolitik, gab es leider auch eine Vielzahl von Anträgen, deren oberstes Ziel offensichtlich die Provokation der innerverbandlichen Gegner*innen war. Weiterlesen
Wahlauswertung Thüringen
Vor der Auswertung, das wichtigste: Wir danken erst einmal allen GenossInnen, die dieses tolle Wahlergebnis ermöglicht haben. Es war nur möglich, weil wir als LINKE alle (wieder) an einem Strang gezogen haben.
Vorgeschichte und Ausgangslage
Nach den Landtagswahlen in Thüringen im Jahre 2009 gab es eine rot-rot-grüne Mehrheit im Landtag. Doch die Bundes-SPD hatte schon vorher beschlossen, dass eine Koalition mit der LINKEN ausgeschlossen ist, wenn man dabei der kleine Koalitionspartner ist. So begab sich die SPD unter dem Widerstand der Jusos in eine Koalition mit der CDU und verlängerte deren seit 1990 andauernde Regierungszeit um weitere 5 Jahre. Im Laufe dieser 5 Jahre entschied die SPD, dass künftig die Wahl eines LINKEN Ministerpräsidenten akzeptabel sei. So wurde denn schon der Wahlkampf 2014 mit einer klaren Perspektive auf r2g geführt. SPD, Grüne und LINKE betrachteten sich als Konkurenten, nicht als Gegner. Die LINKE stellte vor dem Wahlkampf fest, dass Bodo als Politiker in Thüringen bekannter ist als alle anderen und auch beliebter als die Partei selbst. Aus diesem Umstand wurde die Konsequenz gezogen den Wahlkampf ganz auf Bodo als zukünftigen Ministerpräsidenten auszurichten. Weiterlesen
MFG-Wahlauswertung – Die Linke, die sterbende PDS, das Ostproblem und die Schuldfrage
Woher kommen die Ergebnisse der Landtagswahl im Osten? Die Marxistisch-Feministische Gruppe stellt sechs analytische Thesen auf und schlägt vier praxisorientiertere Punkte vor, wie wir jetzt in die Verhältnisse eingreifen können.
„Selbstkritik, rücksichtslose, grausame,bis auf den Grund der Dinge gehende Selbstkritikist Lebensluft und Lebenslicht der proletarischen Bewegung.“
Rosa Luxemburg – Die Krise der Sozialdemokratie
1: Der Rechtsruck war schon lange da
Die Geschichte der Landtagswahlen ist schnell erzählt. Was lange so aussah wie eine Wahl zwischen Grünen und AfD, wurde auf den letzten Metern noch eine Wahl zwischen AfD und den Ministerpräsidenten-Parteien. Die CDU in Sachsen und die SPD in Brandenburg haben weniger stark verloren als gedacht. Vor allem die strukturschwachen und abgehängtesten Regionen in Sachsen und Brandenburg sind nun blau. Die AfD hat sich im Osten festgesetzt und es ist nicht damit zu rechnen, dass sie so schnell wieder verschwindet. Weiterlesen
Wahlauswertung Europa, Bremen und Kommunalwahlen
Die Wahlauswertungen sind dramatischer als das Ergebnis vermuten lässt. Die Wahl wurde vor allem im Osten verloren und entsprechend sollten wir das Ergebnis diskutieren.
International
Die Europäische Union steckt in ihrer größten Krise. Erstmals will ein Land die EU verlassen – was in den EU-Verträgen nicht mal als Option vorgesehen war. Dennoch haben diese und andere Fragen im „Europawahlkampf“ überhaupt keine Rolle gespielt. Stattdessen ging es abstrakt um Pro oder Contra Europa. Weiterlesen