DIE LINKE als Partei des Sozialismus im 21. Jahrhundert

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Debattenbeitrag der MFG zur Strategiedebatte der LINKEN 2020.

Gesellschaftliche Lagebestimmung: Der Neoliberalismus schafft sich seine Totengräber

Der Neoliberalismus begann seinen Siegeszug vor 40 Jahren. Die Eliten hatten genug von Sozialstaat, Demokratie und Wohlstand für alle. Die Industrie wurde ausgelagert, um die Löhne zu drücken und die Gewerkschaften zu schwächen. Die Wirtschaftsplanung übernahmen gänzlich die großen Unternehmen. Der vorausdenkende sozialdemokratische Wohlfahrtsstaat wurde ausgehöhlt. Mit der wegfallenden Systemkonkurrenz 1990 brachen alle Dämme. Ostdeutschland wurde zum neoliberalen Versuchslabor und viele Ostdeutsche Bürger 2. Klasse – die Frauen und Migrant*innen unter ihnen traf es umso härter. Die offizielle Politik beförderte die zerstörerischen Marktprozesse. Statt Solidarität dominiert das Recht des Stärkeren – jede*r ist sich selbst am nächsten. Die Ellenbogenmentalität stärkt heute wie damals die Rechten in Ost und West – vor allem in den krisengeplagten Regionen in den Bundesländern vom Ruhrgebiet bis in die Lausitz. Weiterlesen

Bericht vom Bundeskongress der linksjugend [’solid]

28234898_10156415406689396_4905404581328733000_oDie linksjugend [’solid] traf sich am 15. Dezember zu einem kurzen Zwischen-Bundeskongress. In erster Linie ging es darum, Delegierte in die Parteigremien zu wählen. Deshalb gab es insgesamt wenig Antragsbehandlung. Mit ca. 170 Deligierten war der BuKo diesmal nicht so gut besucht, was auch daran lag, dass er nur eintägig war und die Delegierten im Frühjahr gewählt wurden, als noch niemand mit einem Winter-BuKo gerechnet hatte.

Anträge

Trotz der wenigen Zeit auf dem BuKo war die Antragsflut wieder einmal immens. Neben einigen inhaltlichen nach vorne gerichteten Anträgen, wie etwa zu Mieten- oder Digitalpolitik, gab es leider auch eine Vielzahl von Anträgen, deren oberstes Ziel offensichtlich die Provokation der innerverbandlichen Gegner*innen war. Weiterlesen

Wahlauswertung Thüringen

72384292_2358246977563475_6697775342314061824_nVor der Auswertung, das wichtigste: Wir danken erst einmal allen GenossInnen, die dieses tolle Wahlergebnis ermöglicht haben. Es war nur möglich, weil wir als LINKE alle (wieder) an einem Strang gezogen haben.

Vorgeschichte und Ausgangslage

Nach den Landtagswahlen in Thüringen im Jahre 2009 gab es eine rot-rot-grüne Mehrheit im Landtag. Doch die Bundes-SPD hatte schon vorher beschlossen, dass eine Koalition mit der LINKEN ausgeschlossen ist, wenn man dabei der kleine Koalitionspartner ist. So begab sich die SPD unter dem Widerstand der Jusos in eine Koalition mit der CDU und verlängerte deren seit 1990 andauernde Regierungszeit um weitere 5 Jahre. Im Laufe dieser 5 Jahre entschied die SPD, dass künftig die Wahl eines LINKEN Ministerpräsidenten akzeptabel sei. So wurde denn schon der Wahlkampf 2014 mit einer klaren Perspektive auf r2g geführt. SPD, Grüne und LINKE betrachteten sich als Konkurenten, nicht als Gegner. Die LINKE stellte vor dem Wahlkampf fest, dass Bodo als Politiker in Thüringen bekannter ist als alle anderen und auch beliebter als die Partei selbst. Aus diesem Umstand wurde die Konsequenz gezogen den Wahlkampf ganz auf Bodo als zukünftigen Ministerpräsidenten auszurichten. Weiterlesen

MFG-Wahlauswertung – Die Linke, die sterbende PDS, das Ostproblem und die Schuldfrage

LTW19_Sharepic_Ost_quadratisch-300x300Woher kommen die Ergebnisse der Landtagswahl im Osten? Die Marxistisch-Feministische Gruppe stellt sechs analytische Thesen auf und schlägt vier praxisorientiertere Punkte vor, wie wir jetzt in die Verhältnisse eingreifen können.

„Selbstkritik, rücksichtslose, grausame,bis auf den Grund der Dinge gehende Selbstkritikist Lebensluft und Lebenslicht der proletarischen Bewegung.“
Rosa Luxemburg – Die Krise der Sozialdemokratie

1: Der Rechtsruck war schon lange da

Die Geschichte der Landtagswahlen ist schnell erzählt. Was lange so aussah wie eine Wahl zwischen Grünen und AfD, wurde auf den letzten Metern noch eine Wahl zwischen AfD und den Ministerpräsidenten-Parteien. Die CDU in Sachsen und die SPD in Brandenburg haben weniger stark verloren als gedacht. Vor allem die strukturschwachen und abgehängtesten Regionen in Sachsen und Brandenburg sind nun blau. Die AfD hat sich im Osten festgesetzt und es ist nicht damit zu rechnen, dass sie so schnell wieder verschwindet. Weiterlesen

Wahlauswertung Europa, Bremen und Kommunalwahlen

Die Wahlauswertungen sind dramatischer als das Ergebnis vermuten lässt. Die Wahl wurde vor allem im Osten verloren und entsprechend sollten wir das Ergebnis diskutieren.

International

Die Europäische Union steckt in ihrer größten Krise. Erstmals will ein Land die EU verlassen – was in den EU-Verträgen nicht mal als Option vorgesehen war. Dennoch haben diese und andere Fragen im „Europawahlkampf“ überhaupt keine Rolle gespielt. Stattdessen ging es abstrakt um Pro oder Contra Europa. Weiterlesen

Bericht und Auswertung des Europaparteitags der LINKEN

Ausgangssituation

53226721_1339736332836109_73606797331529728_nDer Europaparteitag setzte den Konflikt in der Partei, der sich auf dem Leipziger Parteitag Bahn brach, nicht fort. Leipzig brachte die Differenzen in der Partei über die Antwort auf den Rechtsurck deutlich zu tage. Davon war diesmal nur indirekt etwas zu spüren: Nach den harten Auseinandersetzungen um „Aufstehen“ und #unteilbar die „richtige“ Strategie gegen rechts herrschte auf dem Parteitag eine scheinbar erschöpfte Ruhe. Weiterlesen

Bericht über die Mitgliederversammlung der Sozialistischen Linken

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Am 27. Januar 2019 hielt die Sozialistische Linke ihre diesjährige Mitgliederversammlung in Berlin ab, die von scharfen Kontroversen geprägt war.

Ausgangssituation

Die Sozialistische Linke ist mit ca. 1.000 Mitgliedern eine der größten Strömungen der Partei DIE LINKE. Die SL wurde maßgeblichaus dem Spektrum der WASG, der Gewerkschaften sowie von sozialdemokratisch bis marxistisch orientierten Mitgliedern gegründet. Sie bildete lange das linke Zentrum der Partei. Wie ein Gutteil der Partei wird die SL von den derzeitigen Kontroversen um den Umgang mit der AfD, der Migrations- und Klassenpolitik stark beansprucht. Schon bei der letzten Wahl-Mitgliederversammlung vor zwei Jahren führte das zu einiger Polarisierung, die sich im neu gewählten BundessprecherInnenrat fortsetzte. Weiterlesen

Commune IV online

Cover Commune 4Pünktlich zum BuKo in Berlin im Dezember 2016 kam die vierte Ausgabe unseres Debattenheftes heraus.

Hinter uns liegt ein Jahr, in dem uns die Monster der Rechten heimsuchten und immer stärker schienen. Dieser Gefahr und den Möglichkeiten zur Gegenwehr haben wir deshalb einen Schwerpunkt gewidmet. Hinzu kommen aktuelle Rezensionen und ein paar Gedanken zu einer erfolgreichen politischen Praxis in der LINKEN.

Die ganze Commune gibt es hier als PDF.

Jetzt anmelden zum Marxistisch-Feministischen Seminar

Bild MFS 2016

Marxismus und Feminismus – zwei gegensätzliche Denkrichtungen und Praxisformen? So muss es fast jedem erscheinen, der oder die politisch aktiv ist. Sowohl in der Partei DIE LINKE. als auch im SDS und der linksjugend [’solid] sind die einen für Arbeiterklasse und betonen den Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit und die anderen betonen Feminismus, Glitzer und postmoderne Theorien. Für undogmatische aber marxistisch-feministisch denkende Menschen ist da oft wenig Platz.

Auf einem ersten marxistisch-feministischen Seminar vom 30. September bis 3. Oktober in Berlin wollen wir zeigen, dass beides kein Widerspruch ist. Vielmehr wollen wir gemeinsam besprechen, inwiefern marxistisches und feministisches Denken und Handeln unbedingt zusammengehört.  Weiterlesen